Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2013-211: Verhandlung zur Klage Freie Schulen am 28. August vor dem Verfassungsgerichtshof
Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig verhandelt am kommenden Mittwoch, 28. August, 10 Uhr, die Klage gegen die Unterfinanzierung der Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen. Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2013-205: GRÜNE fordern Erhöhung der Zuschüsse für Kitas und Horte durch Freistaat
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag unterstützt die Forderungen des Sächsischen Städte- und Gemeindetages nach einer Erhöhung der Zuschüsse des Freistaates Sachsen für die Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und [...]
PM 2013-204: Geringes Interesse am Fluthilfeorden
Zu Medienberichten (Sächsische Zeitung berichtete am 13. August) über die geringe Zahl von Vorschlägen für den sächsischen Fluthilfeorden erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
PM 2013-200: Länderfusion nach 2020? Konkrete Vorschläge ist Herr Haseloff schuldig geblieben
Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Rainer Haseloff, zur Frage von Länderfusionen in einem Interview mit der heutigen Ausgabe der Tageszeitung "Die Welt" erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion [...]
