Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2013-03: Förderung der Initiativen, die Einstieg in rechte Szene verhindern, ist nicht ausreichend
Zur heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Änderung der Förderrichtlinie für das Neonazi-Aussteigerprogramm "Begleiteter Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene" erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag:"Dass [...]
PM 2012-418: In Sachsen ist zu wenig Geld im System ÖPNV
Zum Beschluss des Kabinetts über die neue ÖPNV-Finanzierungsverordnung erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Diese Finanzierungsverordnung ist ein durchschaubarer Täuschungsversuch der Staatsregierung. Denn mit [...]
PM 2012-417: Kabinett friert Jugendpauschale auf dem Stand von 2011 ein
Zum Beschluss des Kabinetts, die Landesmittel, die über die Förderrichtlinie 'Jugendpauschale' in die kommunale Jugendhilfe fließen, auf dem Iststand von 2011 einzufrieren, erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
PM 2012-415: ‚InnoPrämie‘ – GRÜNE: Verbesserte Förderung ist schöne Weihnachtsbotschaft für betroffene Betriebe
Zur Ausweitung der Fördermaßnahme 'Gewährung von Innovationsprämien für kleinere und mittlere Unternehmen im Freistaat Sachsen' (kurz: 'InnoPrämie') durch das Wissenschaftsministerium erklärt Michael Weichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
