Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2012-405: Weiter kein Weihnachtsgeld für Sachsens Bedienstete – auch nicht für untere Einkommen
In Sachsen wird es weiterhin kein Weihnachtsgeld für Landesbedienstete geben. Die Landtagsmehrheit von CDU und FDP lehnte einen entsprechenden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ab. "Für Streifen- und Justizvollzugsbeamte [...]
PM 2012-404: CDU/FDP-Koalition beschneidet Anti-Nazi-Programme – GRÜNE: Lachende Dritte sind die sächsischen Neonazis
Zu den gestern beschlossenen Änderungen des Landesprogramms 'Weltoffenes Sachsen' im Haushaltsplan des Sächsischen Innenministeriums erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Entgegen jeglicher Fachlichkeit und der gesellschaftlichen Realität [...]
PM 2012-402: Vielleicht sollten die Koalitionsabgeordneten mehr ‚Tatort‘ gucken
KOBRAnet, die Beratungsstelle für Opfer von Menschenhandel mit Sitz in Zittau, steht wegen der Kürzungen der CDU/FDP-Fraktionen vor dem Aus. Die Regierungsfraktionen hatten die Mittel für KOBRAnet bei den Haushaltsberatungen [...]
PM 2012-400: Tag der Menschenrechte
Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember mahnt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, einen verantwortlichen Umgang mit den Flüchtlingen in Sachsen an. "Die [...]
