Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2012-336: Radverkehrsförderung: Staatsregierung hat keine Zahlen, kein Konzept und keine Ziele
Radfahren wird in Sachsen immer populärer: Der Anteil der mit dem Fahrrad als Hauptverkehrsmittel zurückgelegten Wege steigt nicht nur in den sächsischen Ballungsräumen beständig an."Diesen Trend verschläft die Staatsregierung jedoch [...]
PM 2012-331: Steuerrückstände nicht eintreiben, aber Bürgerschaft harte Einsparungen zumuten, das passt nicht zusammen
Zum heute vorgestellten Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofs (SRH) 2012 erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Rechnungshof hat bei einer Stichprobe nachgewiesen, dass allein [...]
PM 2012-330: Städtebauförderung im Freistaat Sachsen sinkt von 11,5 auf 4,2 Mio. Euro
Die Städtebauförderung ist in Sachsen von 11,5 Mio. Euro (2009) auf 4,2 Mio. Euro (2012) gesunken. Diese dramatische Kürzung im Rahmen des Bund-Länder-Programms 'Soziale Stadt' deckte eine Kleine Anfrage von [...]
PM 2012-326: CDU/FDP-Koalition lehnt Personalkonzept für Landesbedienstete ab
Die CDU/FDP-Koalition hat in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen die Forderung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach Erarbeitung eines Personalkonzepts für den Bereich der Landesverwaltung abgelehnt. [...]
