Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2012-370: Rechnungshof rügt erneut – Staatskanzlei will Personalbudget aufstocken
Die Staatskanzlei will ihr Personalbudget im Doppelhaushalt 2013/2014 um 25 Prozent - rund 1,9 Mio. Euro - aufstocken. Nun bekommt die Staatsregierung für diesen Plan eine weitere Rüge des Sächsischen [...]
PM 2012-369: Freistaat soll VNG-Anteile der Stadt Dresden vorübergehend erwerben
Der Freistaat soll die VNG-Anteile der Stadt Dresden vorübergehend erwerben, falls Dresden diese, wie derzeit geplant, verkaufen will. Diesen Vorschlag macht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. Die [...]
PM 2012-366: Rechnungshof rügt erneut fehlende Transparenz im Haushaltsentwurf der Staatsregierung
Der sächsische Rechnungshof rügt erneut die fehlende Transparenz im Haushaltsentwurf der Staatsregierung. In seiner Äußerung vom 8. November stellt Präsident Prof. Karl-Heinz Binus fest, dass zwar die Anzahl der die [...]
PM 2012-364: Wie man die Verteilerschlüssel dreht und wendet: es fehlt an Geld für den ÖPNV in Sachsen!
Die heutige Sachverständigenanhörung im Sächsischen Landtag zur Finanzierungsverordnung für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bestärkte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrer Einschätzung, dass die derzeitige Kürzungspolitik der CDU/FDP-Koalition dem ÖPNV [...]
