Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2012-282: „Kahlschlag aus Mutwillen“ – Landesregierung plant „Hochschulgeißelungsgesetz“
Zu der heute im Hochschulausschuss des Sächsischen Landtages beratenen Novelle des sächsischen Hochschulgesetzes erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Ein Hochschulfreiheitsgesetz sollte es [...]
PM 2012-281: Stromsteuer senken? – GRÜNE: Tillich seehofert!
Zur erneuten Forderung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich, diesmal in der Tageszeitung Financial Times Deutschland (FTD), die Stromsteuer abzuschaffen, erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2012-279: Keine Zentralisierung der Kulturförderung des Freistaates!
Die Finanzmittel für die Kulturräume in Sachsen sollen in den Jahren 2013 und 2014 unverändert bleiben. Das geht aus dem Haushaltsentwurf der Staatsregierung hervor. "Es ist gut, dass die Mittel [...]
PM 2012-277: Es ist fünf vor Zwölf! Bis 2030 geht jeder zweite Landesbedienstete in Ruhestand
Bis zum Jahr 2030 gehen 44.409 Landesbedienstete regulär in den Ruhestand. Dies wird aus der Antwort des Finanzministers Prof. Georg Unland auf eine Kleine Anfrage (Drs. 5/9781) von Eva Jähnigen, [...]
