Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2012-234: Wir brauchen auch im Bildungsbereich eine Willkommenskultur
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat sich auf ihrer Sommerklausur in Lichtenwalde (Lkr. Mittelsachsen) auf Schwerpunkte für die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2013/14 geeinigt."Auch wenn die Staatsregierung den [...]
PM 2012-231: Vorauszahlung zur Sozialversicherung abschaffen – GRÜNE unterstützen Handwerkskammer Dresden
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Michael Weichert, unterstützt das Anliegen der Handwerkskammer Dresden, die Vorauszahlung zur Sozialversicherung zurückzunehmen. Der Abgeordnete sieht in dem Schritt [...]
PM 2012-230: Verfassungsgespräche – Antje Hermenau sieht Fortschritte
GRÜNEN-Fraktionschefin Antje Hermenau sieht Fortschritte beim Bemühen um eine Modernisierung der Sächsischen Verfassung. Nach den Gesprächen der Fraktionsvorsitzenden am heutigen Tage, sieht sie die Einigung über die Schuldenbremse auf einem [...]
PM 2012-226: Gemeindeverkehrsfinanzierung – Landesgesetz zur Zweckbindung des Fördergelds ab 2014 notwendig
Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, erklärt zur ersten Lesung des grünen Gesetzentwurfs für ein sächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG):"Unser Gesetzentwurf sichert Städten und Gemeinden zügig Rechtssicherheit. Mit dem GVFG wollen wir [...]
