Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2011-360: GRÜNE: Steuerkompromiss ist eine Mogelpackung
Als Mogelpackung bezeichnet Antje Hermenau, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) begrüßten Steuerkompromiss der Koalition in Berlin. "Landläufig [...]
PM 2011-358: Frühzeitige Abschaffung des Solidaritätszuschlags – GRÜNE: Morlok auf politischer Geisterfahrt
Zur Forderung von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP), bis 2014 schrittweise den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, erklärt Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das ist eine politische Geisterfahrt. An den Solidarpaktmitteln [...]
PM 2011-357: Streit um SAB-Umzug – Kritik des Ministerpräsidenten trifft die Falschen
Zum Ärger von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) über die Kritik des Landesrechnungshofs an den Umzugsplänen der Sächsischen Aufbaubank (SAB) von Dresden nach Leipzig erklärt Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN im [...]
PM 2011-355: Stellenabbaubegleitgesetz – GRÜNE: Fachkräftegewinnung ist das Gebot der Stunde, nicht der Stellenabbau
Gesetz geht nicht weit genug Zur heutigen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Stellenabbaubegleitgesetz (Drs. 5/7043) der CDU/FDP-Fraktion erklärt Annekathrin Giegengack, stellvertretendes Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss: [...]
