Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2010-006: GRÜNE: Förderprogramm ‚Energie und Klimaschutz‘ wurde offenbar wegen Kompetenz-Wirrwarrs in der Staatsregierung gestoppt
Das erfolgreiche Förderprogramm 'Energie und Klimaschutz' (EuK) der Sächsischen Aufbaubank (SAB) wurde offenbar wegen eines Kompetenz-Wirrwarrs in der Staatsregierung gestoppt. Das wurde Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, [...]
PM 2010-005: Erneute Diätenerhöhung? – Der Landtag sollte nicht erneut ein falsches Signal setzen
Zum Vorschlag des Landtagspräsidenten, die Diäten ab März 2010 erneut zu erhöhen, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Landtag sollte nicht erneut [...]
PM 2010-002: Mittelfristige Finanzplanung – Unland lässt Kommunen ab 2011 finanziell ausbluten
Entsetzt reagiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag auf die heutige Vorstellung der Mittelfristigen Finanzplanung durch Finanzminister Georg Unland. "Die Staatsregierung verweigert weiter die notwendige Debatte um strukturelle [...]
PM 2009-295: GRÜNE kritisieren Antragsstopp für Förderung Erneuerbarer Energien
"Der plötzliche und kurzfristige Antragsstopp für die Förderung Erneuerbarer Energien im Rahmen der Förderrichtlinie „Energieeffizienz und Klimaschutz" ist nicht nachvollziehbar", kristisiert Johannes Lichdi, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
