Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2006-451: Koalition bügelt alle Änderungsanträge im Sozialausschuss ab
Keine zusätzlichen Mittel für Fußballfan-Sozialarbeit, Qualitätsverbesserungen in den Kitas, Jugendarbeit, Schwangerschaftskonfliktberatung, Schutz vor häuslicher Gewalt und Integration von Zuwanderern "Offenbar wollen CDU und SPD keine sachliche Opposition", so Elke Herrmann, [...]
PM 2006-444: Doppelhaushalt 2007/2008: Künftige Sparorgien vermeiden und finanzielle Handlungsspielräume sichern
GRÜNE wollen für ökologisches Wirtschaften, Wettbewerbsfähigkeit, Weltoffenheit, Bildung und Beratung umschichten Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute ihre Schwerpunkte zu den Beratungen des Doppelhaushaltes 2007/2008 vorgestellt. [...]
PM 2006-443: Ökolandbau – Umstellungsförderung nicht Gegenstand des Haushaltsgesetzes
Zum Vorhaben von Elke Altmann, Linksfraktion. PDS, mehr Geld für den Ökolandbau im Haushalt zu fordern, stellt Michael Weichert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest: "Fachleute wissen: Die Höhe der Umstellungsförderung ist [...]
Michael Weichert: Kampf gegen Erhöhung der Biersteuer – purer Populismus
Es gilt das gesprochene Wort! (...) mit dem hier vorliegenden Antrag hat die Koalition Glück gehabt. Warum: In unserem Strafgesetzbuch fehlt das Delikt des überzogenen Populismus. Gäbe es diesen Straftatbestand [...]
