Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2006-383: Grundsteuerreform muss Anreize zum Flächensparen bieten
Erhöhung der Grundsteuer C darf nicht zu Mehrbelastungen bei den kleinen Unternehmen führen Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen "Grundsteuerreform" (Drs. 4/5627), der in der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtag beraten wird, [...]
PM 2006-382: Leistungsvergleich Finanzämter – GRÜNE stellen Änderungsantrag
Stellenstreichungen dürfen nicht zu geringeren Steuereinnahmen und längeren Bearbeitungszeiten führen Zum Antrag "Leistungsvergleich zwischen Finanzämtern" (Drs. 4/4904) der Koalitionsfaktionen erklärt Antje Hermenau Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Sächsischen [...]
PM 2006-378: GRÜNE zur Landesbank-Affäre: Ministerpräsident muss Spekulationen beenden
Vorwürfe gegen Milbradt heute im Landtag nicht ausgeräumt Für die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag sind die Vorwürfe gegen Ministerpräsident Georg Milbradt in der Landesbank-Affäre nicht ausgeräumt. "Die Erklärung von Justizminister [...]
PM 2006-373: Sachsen-LB-Untersuchungsausschuss – Ministerpräsident muss aufklären
Angesichts der Vorwürfe des ehemaligen Landesbankmanagers Rainer Fuchs, Ministerpräsident Milbradt habe die Öffentlichkeit und das Parlament belogen, fordert Michael Weichert, der Obmann der GRÜNEN-Fraktion im Untersuchungsausschuss und stellv. Vorsitzender der [...]
