Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2006-283: Staatsregierung kürzt bei Jugendverbänden ’nach Nase‘
Bei Streichungsabsichten zählten keine fachlichen Kriterien Offenbar hält das Sozialministerium nach dem heutigen Krisengespräch an ihren Streichungsabsichten bei den landesweiten Jugendverbänden im Landeshaushalt 2007/2008 fest. "Es ist empörend, dass die [...]
PM 2006-271: Hermenau – Sondersitzung des Präsidiums im Fall Metz notwendig
"Es besteht dringender Klärungsbedarf" Nach dem Bekanntwerden der neuen Vorwürfe gegen Landtagsdirektor Dr. Christoph Metz und Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) fordert Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN im sächsischen Landtag, Konsequenzen: [...]
PM 2006-261: EU-Strukturfonds – Staatsregierung veranstaltet Regionalkonferenzen in der Urlaubszeit
Beteiligung unter Ausschluss der Öffentlichkeit Bei der Erarbeitung der Strukturfonds schreibt die EU die Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner sowie anderer gesellschaftlicher Akteure vor. Auf dem letzten Plenum vor der [...]
Antje Hermenau: Mit EU-Strukturfonds Sachsen nachhaltig weiterentwickeln
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wir sehen drei Zukunftsfelder und sächsische Spezifika, die wir gern genauer in der zukünftigen Förderperiode behandelt wüssten. Dem, was wir bisher erfahren haben, können [...]
