Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Johannes Lichdi: Luftverkehrskonzept für Mitteldeutschland
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wir begrüßen, dass sich die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf ein gemeinsames „Mitteldeutsches Luftverkehrskonzept“ einigen wollen. Wir hoffen auf eine Konzentration auf wenige [...]
Elke Herrmann: Nettobelastungsermittlungsverordnung für die Kosten der Unterkunft
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Mit der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe sollten zwei Ziele erreicht werden: die Empfänger und Empfängerinnen des Arbeitslosengeld II sollten ihre Leistungen aus einer [...]
Elke Herrmann: Angleichung des aktuellen Rentenwertes Ost an den aktuellen Rentenwert West
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Ich denke, es herrscht Konsens darüber, dass es langfristig zu einer Angleichung der aktuellen Rentenwerte in Ost und West kommen muss. Nur der Weg [...]
Elke Herrmann: Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Der vorliegende Gesetzentwurf, der die Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch zum Ziel hat, setzt Bundesrecht in Landesrecht um. Es ist schon gesagt worden, dass [...]
