Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2005-138: Programm „Weltoffenes Sachsen“ von Kürzungen ausnehmen
Die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich erneut gegen Kürzungen bei den Mitteln für das Programm ausgesprochen. "Eine Kürzung beim Programm wäre das falsche Signal", so Johannes Lichdi, der [...]
PM 2005-143: Keine Kürzungen bei Initiativen und Kommunen im Programm „Weltoffenes Sachsen“
Das Programm "Weltoffenes Sachsen" wird bei den Mitteln für Initiativen und Kommunen nicht gekürzt. Das ergab eine Mündliche Anfrage des grünen Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi in der heutigen Landtagssitzung. "Uns war [...]
PM 2005-144: Sachsentaler
Zum Antrag der NPD in der heutigen Landtagssitzung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Fraktion, Karl-Heinz Gerstenberg: "Die NPD agiert wieder populistisch aber dabei nicht konsequent genug. Sie sollte die [...]
PM 2005-146: Kitagesetz-Novelle erfüllt nicht Anspruch des eigenen Bildungsplans
Die vorgelegte Kitagesetz-Novelle der Koalition ist für die bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag eine Enttäuschung. "Dem hohen Anspruch des eigenen Bildungsplans wird der Gesetzentwurf der Koalition nicht gerecht", so Elke [...]
