Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2005-214: So nicht, Herr Kirchhof! Kirchhofs Steuerpläne würden die Länderkassen plündern
Die Chefin der grünen Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hat gemeinsam mit den Fraktionschefs der grünen Landtagsfraktionen die Steuerpläne Kirchhofs zurückgewiesen. "Die Steuerpläne sind sozial ungerecht und nicht finanzierbar", [...]
PM 2005-220: Solidarpaktmittel für die Zukunft investieren!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert angesichts des Fortschrittsberichts "Aufbau Ost" die dramatische Zunahme missbräuchlicher Verwendung der Solidarpaktmittel durch die neuen Länder. "Wenn die Mittel in den [...]
PM 2005-169: Ministerpräsident soll sich im Landtag äußern
Die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute im Landtag dem Antrag der PDS zugestimmt, den Ministerpräsidenten vor das Parlament zu zitieren. Parallel zur Landtagssitzung wurden Informationen bekannt, die die [...]
PM 2005-171: Grüne stellen Beweisantrag auf Vorladung des Notars Dr. Georg Schildge vor den Untersuchungsausschuss Sachsen LB
Die heutige Erklärung des Finanzministers Metz vor dem Landtag bezeichnet die grüne Fraktion als "lückenhaft". Metz hatte den Vorwurf zurückgewiesen, für die von der IIL gehaltenen Anteile an der MDL [...]
