Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
BÜNDNISGRÜNE kritisieren fehlende Perspektive für Bundesamt zur Bekämpfung von Finanzkriminalität
Eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Valentin Lippmann ergab, dass die Bundes- und Landesebene den Kampf gegen die Finanzkriminalität aktuell nicht auf ihrer Prioritätenliste hat. Bis heute gibt [...]
Rückforderung von Corona-Hilfen – BÜNDNISGRÜNE: Staat muss verspieltes Vertrauen zurückgewinnen
Im Sächsischen Landtag fand heute eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Rückzahlung von Corona-Hilfen überprüfen, fair und transparent gestalten – Unternehmen und Soloselbstständige entlasten, Verwaltungsverfahren verbessern" [...]
Tafeln in Sachsen vorerst gerettet – Sozialministerium wollte kürzen
Die Träger der sächsischen Tafeln können ab sofort wieder Anträge auf Förderung ihrer investiven Vorhaben bei der Sächsischen Aufbaubank stellen. In 2025 und 2026 stehen dafür pro Jahr wieder [...]
Falsche Zahlen zum Reparaturbonus: Wir haben deutlich aufgestockt
In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/3469) teilte Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) mit, dass für den Reparaturbonus in den Jahren 2025 und 2026 jeweils eine Million Euro zur [...]
