Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Die GRÜNEN schlagen vor, die Mittel aus den SED-Millionen für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts sowie für Investitionen in Gedenkstätten zu nutzen
(2018-102) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert, dass die Sachen im Jahr 2018 zufließenden 58 Millionen Euro aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR für [...]
Sachsens Finanzminister will Bürgermeister/innen mit 70.000 Euro pro Kommune ruhig stellen
(2018-93) Zur heutigen Pressekonferenz der Staatsregierung über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raums (70.000 Euro je Kommune) erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin [...]
Die Landesmittel für die Qualifizierung von Ehrenamtlichen kommen nicht an
(2018) Im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2014 haben CDU und SPD versprochen, die Weiterbildung von Ehrenamtlichen zu unterstützen. Im Haushalt 2017/18 sind dafür auch 500.000 Euro eingeplant. Beharrliche Nachfragen des [...]
GRÜNE Woche im Landtag: Die 68./69. Landtagssitzung
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Woche finden die 68. und 69. Sitzung des Landtags statt.In unseren gesammelten Redebeiträgen, über Twitter und Facebook können diese und [...]
