Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Beschluss Bundesverfassungsgericht: Bezüge sächsischer Beamter im Jahr 2011 verfassungswidrig
(2015-428) Zum heute verkündeten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Bezüge sächsischer Beamter in der Besoldungsgruppe A 10 im Jahr 2011 verfassungswidrig seien, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
Entlassung von 600 Leiharbeitern bei VW in Zwickau: Verluste in Milliardenhöhe müssen die Schwächsten ausbaden
(2015-425) Der VW-Skandal um manipulierte Abgaswerte hat nun auch Sachsen erreicht. Im kommenden Jahr verlieren alle 600 Leiharbeiter von VW in Zwickau ihre Jobs. Für Dr. Gerd Lippold, wirtschaftspolitischer Sprecher [...]
Länderfinanzausgleich Thema im Landtag – GRÜNE zweifeln am Sinn: Keine Reform, sondern Kostenübertragung auf den Bund
(2015-424) Im Sächsischen Landtag wurde heute in der Aktuellen Debatte der Kompromiss zum Länderfinanzausgleich behandelt. Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, [...]
Grüne Woche im Landtag: 25./26. Plenarsitzung
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde,das letzte Plenum des Jahres hat begonnen. Die Tagesordnung der 25. und 26. Sitzung des Sächsischen Landtags ist entsprechend voll gepackt. Anbei unsere [...]
