Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Aktionstag/Kita-Moratorium: Weiter in die Qualität der frühkindlichen Bildung investieren!
Zum Aktionstag "Alarmstufe Rot! Kitas retten – Personalabbau stoppen" und der Diskussion um ein Kita-Moratorium erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Erzieherinnen [...]
Kürzung bei der Schulassistenz: CDU erweist Bildungspolitik in Sachsen erneut einen Bärendienst
Laut einem Bericht der Freien Presse hat der Freistaat Sachsen die Einstellungsverfahren von 180 geplanten Schulassistentinnen und Schulassistenten gestoppt. Grund dafür ist die vom Sächsischen Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) verhängte [...]
Sachsen hilft dem Wein- und Obstbau nach Frostschäden: Freistaat stellt Hilfsgelder bereit
Die Koalition hat sich heute auf Hilfen für den von Nachtfrösten stark betroffenen Obst- und Weinbau im Freistaat verständigt. Rund 22 Millionen Euro werden zur Verfügung gestellt. Das Geld wird [...]
Beteiligungsgesetz zum Beschluss empfohlen: Kommunen und Menschen vor Ort sollen von der Energiewende profitieren
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat heute das "Gesetz zur Ertragsbeteiligung von Kommunen an Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen" (Drs 7/15920) der Koalitionsfraktionen dem Plenum zum Beschluss empfohlen. Durch [...]
