Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Gesetzentwurf über Schulen in freier Trägerschaft: Viel Lyrik, kaum Konkretes
(2015-223) Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner heutigen Sitzung intensiv über das novellierte Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft beraten. "Viel Lyrik, aber wenig Konkretes", kommentiert Petra [...]
GRÜNE wollen mehr Geschlechtergerechtigkeit im Landeshaushalt
(2015-208) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will mehr Geschlechtergerechtigkeit im Landeshaushalt. "Die Haushaltspolitik in Sachsen muss zu einem Steuerungsinstrument für mehr Geschlechtergerechtigkeit werden", fordert Eva Jähnigen, gleichstellungspolitische [...]
Braunkohle/Zwischennutzung der Seen: Wer trägt die Milliardenkosten von Morgen?
(2015-207) Zur Unterzeichnung der 'Rahmenvereinbarung Zwischennutzung Seen in Sachsen' durch Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) und dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV), Klaus Zschiedrich, erklärt Dr. Gerd [...]
Mit Forderung nach mehr Grenzkontrollen versucht CDU ihr Versagen in der Sicherheitspolitik zu kaschieren
(2015-202) Zur Forderung von CDU-Politikern, Grenzkontrollen in Sachsen wiedereinzuführen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wer seit Jahren Stellen bei der Polizei abbaut, [...]
