Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Aufstockung der Kulturraummittel – 5 Mio. Euro mehr decken kaum die Verluste
(2015-Kultur) Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur Erhöhung der Mittel für die Kulturräume um jährlich fünf Millionen Euro pro Jahr im [...]
Abgeordnetengesetz – Änderung der Koalition bei der Rente nur marginal
(2015-157) Die Fraktionen von CDU und SPD haben angekündigt, ihren Vorschlag zur Rentenregelung für Abgeordnete leicht zu verändern. Nun sollen Abgeordnete mit 63 Jahren nach 15-jähriger Zugehörigkeit zum Landtag abschlagsfrei [...]
Haushalt/Demografischer Wandel – Zukunftsmacher leider ohne finanzielle Planungssicherheit
(2015-156) Nun ist es beschlossene Sache: das erfolgreiche Demografieprogramm des Freistaates Sachsen wird weiter abgebaut. Franziska Schubert, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hält das für [...]
Neubaustrecke Dresden-Prag – Mehr Fragen als Antworten
(2015-155) Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, kommentiert die heutige Pressekonferenz von EU-Koordinator Mathieu Grosch, Verkehrsminister Martin Dulig und Jindřich Kušnír, Direktor Eisenbahn und Kombinierter Verkehr im tschechischen Verkehrsministerium, [...]
