Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Polizeiliche Kriminalstatistik – Innenminister als Kronzeuge – Sachsen braucht mehr Polizei
(2015-112) Zur heute vor Innenminister Markus Ulbig (CDU) und dem Direktor des Landeskriminalamtes, Dr. Jörg Michaelis, präsentierten Polizeilichen Kriminalstatistik 2014 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Rennersdorfer Hochwasserrückhaltebecken: Mittlerweile bei 32,3 Mio. Euro Kostenüberschreitung
Zu den aktuellen Antworten der Staatsregierung auf seine Kleine Anfrage vom Februar 2015 zum Rückhaltebecken Rennersdorf erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Wolfram Günther: „Das Rennersdorfer Hochwasserrückhaltebecken soll im [...]
10-Mio.-Euro-Liquiditätshilfe an die Kommunen für Flüchtlingsaufnahme wird in kommender Woche ausgezahlt
(2015-99) Die Liquiditätshilfe an die Kommunen für Flüchtlingsaufnahme in Höhe von 10 Mio. Euro wird in der kommenden Woche ausgezahlt.Das erfuhr die Landtagsabgeordnete Petra Zais (GRÜNE) am Donnerstagabend in der [...]
Abgeordnetendiäten – Regelungen zum Renteneintrittsalter an Absurdität kaum zu überbieten
(2015-96) Zu den Plänen der CDU/SPD-Koalition zur Änderung des Abgeordnetengesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann: "Die Pläne zur Absenkung des Rentenalters sind [...]
