Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Ländliche Räume/Zukunftssicherungsfonds
(2015-91) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die CDU/SPD-Koalition auf, 20 Millionen Euro aus dem Zukunftssicherungsfonds allein für den ländlichen Raum vorzusehen. Dabei geht es um den [...]
Sachverständigenanhörung bestätigt These von der Vernachlässigung der ländlichen Räume
(2015-85) Nach der zweitägigen Anhörung der Sachverständigen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags zieht Franziska Schubert, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, [...]
Haushalts-Anhörung – Geringe ÖPNV-Mittelerhöhung wäre weniger als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein
(2015-84) Zur heutigen Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum 'Neunten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes (FAG)' mit dem Themenschwerpunkt ÖPNV erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der [...]
Kita-Finanzierung – Koalition will Landesinvestitionsprogramm für den Kitaneu- und -umbau ersatzlos streichen
(2015-82) Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags findet am heutigen Montag die Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz statt. Thema dabei sind unter anderem auch die vorgesehenen Änderungen des Kitagesetzes. Dazu erklärt [...]
