Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Beigeordnetenwahl im Einvernehmen mit OB bzw. Landrat?
(2015-77) Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) hat die Umsetzung der Einvernehmensregelung zur Wahl von Beigeordneten in Städten über das Haushaltsbegleitgesetz - also bis Ende April - gefordert. Das geht [...]
GRÜNE fordern Abkehr vom geplanten TKÜ-Zentrum – Antwort von Ulbig liegt vor
(2015-76) Anders als es der Entwurf des Haushaltsplanes glauben machen will, haben die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Berlin offenbar noch keine Vereinbarung zur Errichtung eines gemeinsamen Rechen- und [...]
Lenkungsausschuss Asyl muss sich Krisenbewältigung widmen – wegen Versagens des Innenministers
(2015-74) Anlässlich der dritten Sitzung des Lenkungsausschusses Asyl erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Das Versagen des Innenministers Markus Ulbig (CDU) bei dem Thema Asyl im [...]
Altlastensanierung – Stärkere Nutzung der EFRE-Mittel ist eine richtige Entscheidung
(2015-70) Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, 35 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Sanierung von Altlasten einzusetzen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS [...]
