Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Haushalts-Anhörung – Geringe ÖPNV-Mittelerhöhung wäre weniger als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein
(2015-84) Zur heutigen Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum 'Neunten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes (FAG)' mit dem Themenschwerpunkt ÖPNV erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der [...]
Kita-Finanzierung – Koalition will Landesinvestitionsprogramm für den Kitaneu- und -umbau ersatzlos streichen
(2015-82) Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags findet am heutigen Montag die Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz statt. Thema dabei sind unter anderem auch die vorgesehenen Änderungen des Kitagesetzes. Dazu erklärt [...]
Beigeordnetenwahl im Einvernehmen mit OB bzw. Landrat?
(2015-77) Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) hat die Umsetzung der Einvernehmensregelung zur Wahl von Beigeordneten in Städten über das Haushaltsbegleitgesetz - also bis Ende April - gefordert. Das geht [...]
GRÜNE fordern Abkehr vom geplanten TKÜ-Zentrum – Antwort von Ulbig liegt vor
(2015-76) Anders als es der Entwurf des Haushaltsplanes glauben machen will, haben die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Berlin offenbar noch keine Vereinbarung zur Errichtung eines gemeinsamen Rechen- und [...]
