Justiz

Justiz2025-05-27T15:34:15+02:00

Strafvollzug: Mehr öffentliche Sicherheit durch bessere Resozialisierung

Die Unterbringung von Menschen im Strafvollzug kann immer nur das allerletzte Mittel sein. Auch angesichts hoher Wiederholungsquoten muss immer gefragt werden, ob alle Wege ausgeschöpft wurden, um den Strafvollzug zu vermeiden. Außerdem steht die Resozialisierung der Gefangenen an oberster Stelle. Denn: Nur wer durch Resozialisierung neue Möglichkeiten für sein zukünftiges Leben in Freiheit sieht, hat eine gute Chance, nicht wieder straffällig zu werden. Dies dient den berechtigten Interessen und Ängsten der Opfer und dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten.

Das gilt noch einmal mehr im Jugendstrafvollzug. Die öffentliche Sicherheit und den Schutz der Allgemeinheit erreichen wir nur dann, wenn Jugendliche gestärkt und unterstützt werden, den Weg aus der Kriminalität in ein eigenverantwortliches Leben zu finden. Unsere Prämissen liegen zunächst in der Prävention. Kommt es dennoch zu Straffälligkeit, setzen wir uns ein für den Ausbau ambulanter Maßnahmen für straffällige Jugendliche, für eine nachhaltige Unterstützung durch Jugendgerichtshilfe und Straffälligenhilfe, für die Möglichkeit der Mitwirkung der Gefangenen an der Förderplanung sowie für den offenen Vollzug der Haft als Regel.

Aktuelles

Innenministerium schweigt zu Kürzungen bei der Polizei

Nach Berichten diverser Medien soll es aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in Sachsen künftig auch bei der Polizei Einschnitte geben, insbesondere bei den Kosten für Fortbildungen und der Einsatzverpflegung. Valentin Lippmann, [...]

Von |6. Februar 2025|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |

Enquete-Kommission Kommunalfinanzen: Es gibt kein Erkenntnisproblem, sondern ein Verfahrens- und Willensproblem

Die AfD hat heute auf einer Pressekonferenz ihre geplante Einsetzung einer Enquete-Kommission zu Kommunalfinanzen vorgestellt. Franziska Schubert, Vorsitzende sowie finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]

Von |5. Februar 2025|Kategorien: Pressemitteilungen|

Verletzung der Hausordnung und Neutralitätspflicht bei BSW-Aufstellungsversammlung an der Universität Leipzig

Laut Berichterstattung der Leipziger Volkszeitung fand Anfang Januar 2025 eine nicht genehmigte Parteiveranstaltung im Büro von Journalistik-Professor Marcel Machill in den Räumen der Universität Leipzig statt. Dabei handelte es sich [...]

Von |4. Februar 2025|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |

Neue Regelung für DaZ-Klassen: Integration funktioniert nicht im Eiltempo

Das bisherige Integrationsverfahren in DaZ-Klassen soll im Schuljahr 2025/26 gestrafft werden, unter anderem durch die Zustufung von DaZ-Schülerinnen und -Schülern in Regelklassen nach zwei Jahren Schulzeit. Das zumindest geht aus [...]

Von |31. Januar 2025|Kategorien: Presse, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |
Katja Meier
Katja Meier
Sprecherin für Strafvollzug
Valentin Lippmann
Valentin Lippmann
Sprecher für Verfassung, Recht und Justiz
Nach oben