Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2012-397: Operationelle Programme der EU – Abstimmung für 350 Mio. Euro im Blindflug?
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag verlangt von der Staatsregierung, den Landtag unverzüglich über die Planungen zu den Operationellen Programmen der EU für Sachsen der Jahre 2014-2020 zu [...]
PM 2012-394: GRÜNE legen Gesetzentwurf zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in sozial schwierigen Ortsteilen vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag hat heute den Entwurf für ein 'Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachen' vorgelegt.Von der darin [...]
PM 2012-391: GRÜNE lehnen Kauf von Kfz-Kennzeichenscannern ab
Zum heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten System zur anlassbezogenen mobilen automatischen Kennzeichenerkennung (AKES) erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Falsche Wege [...]
PM 2012-385: CDU-FDP-Straßenbauwahn nach dem Motto ‚Nach uns die Sintflut‘ muss gestoppt werden
"Die Netzdichte überörtlicher Straßen in Sachsen liegt mit ca. 13.600 km Länge fast 30 Prozent über dem Bundesdurchschnitt von Straßenkilometer zu Bevölkerung. Bei diesem Ausbaustandard lässt sich weiterer Straßenneu- und [...]
