Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2012-152: Tillich muss gegen die Absenkung der Solarvergütung im Bundesrat stimmen
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auf, im Kampf gegen die drastischen Kürzungen bei der Solarförderung nicht aus der Linie der Ost-Länder Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg [...]
PM 2012-150: Geordnete Auflösung der Sachsen-Finanzgruppe gefordert
"Die heute dem Landtag zur Abstimmung vorliegende Gesetzesnovelle zeigt, dass die Staatsregierung keine Lehren aus der Sachsen LB-Pleite gezogen hat. Und dies obwohl sich die Staatsregierung ganze vier Jahre Bedenkzeit [...]
PM 2012-146: Dieser Entwurf eines Landesverkehrsplans ist unambitioniert
Zum heute von Staatsminister Sven Morlok (FDP) vorgestellten Entwurf des Landesverkehrsplanes erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Morloks Bezeichnung des Landesverkehrsplanes als 'ideologiefrei' ist [...]
PM 2012-142: Morlok rechnet mit steigendem Autoverkehr und stagnierendem ÖPNV-Anteil
"Es ist unfassbar: Die Landesregierung behauptet, dass der Anteil des Autoverkehrs an allen Wegen in Sachsen bis 2025 noch auf knapp 60 Prozent steigen soll. Der ÖPNV soll bei neun [...]
