Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2010-274: GRÜNE: Soli-Zuschlags nach und nach in einen ‚Bildungssoli‘ umwandeln
Zur Forderung von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP), den Solidaritätszuschlag abzuschaffen (siehe Leipziger Volkszeitung von heute), erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Irgendwie muss die [...]
PM 2010-272: SachsenLB-Garantie – GRÜNE: Die Staatsregierung rechnet offenbar damit, die gesamte Garantiesumme von 2,75 Mrd. Euro begleichen zu müssen
Zur geplanten Kreditermächtigung von 1,8 Mrd. Euro für Finanzminister Georg Unland für den Sachsen-LB-Fonds (siehe den heutigen Artikel 'Späte Rechnung für die SachsenLB' im Handelsblatt), erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der [...]
PM 2010-256: Landeshaushalt – GRÜNE: Haushalt ist handwerklich schlecht und intransparent – Ausgabereste müssen geprüft werden – Keine Kreditermächtigung beim Sachsen-LB-Fonds
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute erste Änderungsvorschläge für den Doppelhaushalt 2011/2012 vorgestellt. Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion, nannte die Vorlage der Staatsregierung "handwerklich schlecht und [...]
PM 2010-253: Landtagsantrag zur Städtebauförderung – GRÜNE fordern Staatsregierung zum Handeln auf
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt die Zukunft der sächsischen Stadtentwicklung mit einem Antrag auf die Tagesordnung des Landtages. "Kern des Antrages ist die Aufforderung an die Staatsregierung, sich gegenüber [...]


