Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2008-349: Bundespolizei-Debatte – Antrag der Koalition unverschämt
Sachsen kürzt bei der Landespolizei viel stärker und ereifert sich beim Abzug der Bundespolizei In der Landtagsdebatte 'Bundespolizeipräsenz in Sachsen erhalten' erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2008-344: Neuverschuldungs-Gesetzentwurf
Der Gesetzentwurf der FDP ist ein 18 Monate alter, von allen aktuellen Debatten unberührter Aktionismus, der nicht zu Ende gedacht ist In der Debatte um den Neuverschuldungs-Gesetzentwurf erklärte Antje Hermenau, [...]
PM 2008-339: Warum will die Staatsregierung bei der Suchtberatung kürzen?
Zahl der Personen, die Rat und Unterstützung suchen, steigt an Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert, die Finanzierung der sächsischen Suchtberatungsstellen an die gewachsenen Herausforderungen anzupassen. Ein entsprechender Antrag wird [...]
PM 2008-338: Kitas – GRÜNE verlangen von Sozialministerin Klarheit über Betreuungsschlüssel
Qualität darf nicht unter vereinbarter Beitragsfreiheit leiden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag verlangt von Sozialministerin Christine Claus (CDU) Klarheit über den geplanten Betreuungsschlüssel in den Kitas. "Wird der [...]
