Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2008-016: Diäten – Koalition kann Debakel über Luxuspensionen nicht verfassungskonform ausräumen
Fluch der bösen Tat - Luxuspensionen müssen schleunigst vom Tisch Der Koalition droht ein Fehlschlag bei der geplanten Streichung der Luxuspensionen. Die Freie Presse berichtete, dass der Juristische Dienst des [...]
PM 2008-015: 300.000 Euro für Fußball-Fanprojekte vom Freistaat
Endlich ein Sinneswandel bei der Staatsregierung Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt die heute angekündigte Ko-Finanzierung von Fußball-Fanprojekten mit 300.000 Euro durch die Staatsregierung. "Endlich. Seit zwei [...]
PM 2008-013: Sachsen verpasst Chance auf jährlich 3.000 zusätzliche Arbeitsplätze – GRÜNE fordern sofortige Breitbandoffensive für Sachsen
Die GRÜNE-Fraktion fordert von der Staatsregierung sofortige Maßnahmen für eine bessere Breitbandversorgung in Sachsen. In der Anhörung zum grünen Antrag "Breitbandoffensive Sachsen" mahnten die Sachverständigen eine aktivere Rolle des Freistaates [...]
PM 2008-009: Aufwertung und Sanierung der Altbauquartiere statt Abriss
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung auf, dem Kompromissvorschlag des Bundes zur Städtebauförderung zuzustimmen. "Innenminister Albrecht Buttolo muss sich endlich bewegen und die Blockade beenden", verlangt [...]
