Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Jahresbilanz SBO – BÜNDNISGRÜNE: Es braucht eine Diskussion zur Zukunftsstrategie der SBO
Die Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH sprach bei ihrer im vergangenen Jahr vorgestellten Bilanz für 2019 mit Blick auf den Güterumschlag von einem Rekordjahr. Mittlerweile wurde der Jahresabschluss 2019 im Bundesanzeiger [...]
Ein Klimafonds für Sachsen – BÜNDNISGRÜNE wollen Vorsorge treffen für Ökologie und Ökonomie
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen wird die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Klimafonds einbringen. Die Struktur und der Zweck orientieren sich dabei auch daran, Ökonomie und Ökologie zusammenzudenken [...]
Anhörung Finanzausgleichsgesetz (FAG) – BÜNDNISGRÜNE sehen Nachsteuerungsbedarf
Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages wurde heute der Gesetzentwurf der Staatsregierung für das 'Dritte Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen' (Drs 7/4550), das [...]
GRÜNE Woche im Landtag: Die 21. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir wünschen Ihnen und euch ein gesundes neues Jahr! Direkt in der ersten Landtagswoche starten wir morgen mit einer Plenarsitzung, die [...]
