Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2007-21: Untersuchungsausschuss Sachsen LB – Milbradt sollte ‚reinen Tisch‘ machen
Nach der heutigen Befragung von Ex-Ministerpräsident Biedenkopf im Untersuchungsausschuss verstärkt sich nach Meinung der GRÜNEN-Fraktion der Druck auf Ministerpräsidenten Milbradt. "Prof. Milbradt sollte endlich 'reinen Tisch' machen", fordert Michael Weichert, [...]
Michael Weichert: Doppelhaushalt 2007 / 2008 folgt keiner Zukunftsvision
Es gilt das gesprochene Wort! (...) es war im Jahre 1961 als der amerikanische Präsident John F. Kennedy verkündete, binnen von zehn Jahren würde der erste Amerikaner auf dem Mond [...]
Johannes Lichdi: Staatsregierung spart nicht selbst, sondern erhöht den Spardruck auf die Kommunen
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Kritisieren möchte ich auch im Rahmen der Haushaltsberatungen die Verwaltungsreform des Herrn Staatsminister Buttolo, die offensichtlich allein der langfristigen Entlastung des Staatshaushaltes durch Absenkung [...]
Johannes Lichdi: Justiz verkraftet einen weiteren Stellenabbau nicht
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Der Haushalt des Justizministeriums ist mit einem Umfang von 3 % des Gesamthaushaltes einer der kleinste Einzelpäne. Mit den eigenen Einnahmen deckt er zu [...]
