Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Michael Weichert: keine Entmündigung der Kommunen über den Hebel der Zweckbindung
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Es ist unbestritten, das Grundprinzip des Kommunalen Finanzausgleichs in Sachsen ist modern und fortschrittlich: Gemäß dem tragenden Prinzip des sächsischen Finanzausgleichssystems, dem Gleichmäßigkeitsgrundsatz, sollen [...]
Antje Hermenau: Milbradt wird in Doppelhaushalt Anspruch von Generationengerechtigkeit nicht gerecht (Kopie 1)
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Das war eigentlich der historische Abschied von Ihrem Lebenswerk als Finanzminister Milbradt in Sachsen; denn Sie haben eine Hymne auf vergangene Taten gesungen, die [...]
Michael Weichert: Jetzt Sparen, damit Sachsen 2020 schuldenfrei sein kann
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Nach Berechnungen der TU Dresden werden die verfügbaren Einnahmen des Freistaats bis 2020 auf 11, 9 Mrd. abnehmen. Bezogen auf das derzeitige Haushaltsvolumen sind [...]
PM 2006-472: Sachsen LB/Fuchs – Entlassung von Ex-Landesbanker wirft erneut Fragen auf
Weichert: Rücken Sie endlich mit der Wahrheit heraus, Herr Ministerpräsident! Michael Weichert, Obmann der GRÜNEN-Fraktion im Landesbank-Untersuchungsausschuss und stellv. Fraktionschef, ist über die Mitteilung der Sachsen LB erbost, wonach dem [...]
