Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2006-162: Investitionsbegriff in den Bereich Forschung und Wissenschaft erweitern
Wegen zulässiger Obergrenze der Nettokreditaufnahme Neuregelungen in der Finanzverfassung erforderlich Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag macht sich für die Erweiterung des Investitionsbegriffs um geeignete Ausgabenkategorien im Bereich Forschung und Wissenschaft [...]
PM 2006-137: Mehrwertsteuer erhöhen, Pendlerpauschale nicht kürzen?
Hermenau: Der Vorschlag ist absurd! - Jurk soll sich gegen Erhöhung der Mehrwertsteuer engagieren Der Vorschlag von Wirtschaftsminister Jurk (SPD), die geplante Kürzung der Pendlerpauschale zu überdenken, hat in der [...]
PM 2006-118: ESF- und EFRE-Mittel: Regionalbudgets über Ideenwettbewerbe einführen
Gleichmäßige Gießkannenförderung wäre schlechter Kompromiss ESF- und EFRE-Mittel sind heute Thema im Landtag (Tagesordnungspunkt 8). Die Linksfraktion.PDS hat den Antrag 'Regionale Wirtschaftsförderungsfonds schaffen – Regionalbudgets einrichten' eingebracht. „Die GRÜNE-Fraktion fordert [...]
PM 2006-92: Neubau der Landwirtschaftlichen Versuchsanstalt in Nossen
Weichert fordert angesichts der Kostenexplosion erneutes Überdenken der Planungen Viel teurer als erwartet wird der Neubau der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt in Nossen. Statt der bisher veranschlagten 17,5 Millionen Euro wird der [...]
