Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Antje Hermenau: Festlegung der Operationellen Programme für die EU-Förderperiode 2007-2013
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wir werden für die Periode 2007 bis 2013 ungefähr 4 bis 4,2 Milliarden Euro von der Bundesebene bekommen. An Landesmitteln bedeutet das mindestens ungefähr [...]
PM 2006-86: Grüne fordern Beteiligung des Landtags bei den EU-Förderprogrammen ab 2007
Die GRÜNE-Faktion fordert die Beteiligung des Landtags bei der Planung der EU-Förderprogramme 2007-2013 ein. Denn spätestens im Herbst wird die Staatsregierung ihre Planungen bei der EU-Kommission einreichen. „Wir wollen sicherstellen, [...]
Antje Hermenau: Wenn überhaupt noch an der Höhe der GA etwas geändert werden kann, dann im Bundestag!
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Am 20. Februar tagte der Planungsausschuss, übrigens ein Verwaltungsinstrument zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen zur Steuerung der GA. Auf dieser Sitzung wurde beschlossen, den [...]
PM 2006-84: Anträge von FDP und Linksfraktion zur Mittelkürzung bei der Gemeinschaftsaufgabe zielen am Problem vorbei
Zu den Anträgen der Fraktionen von FDP und Linksfraktion.PDS bezüglich der vermeintlichen Mittelkürzung der Gemeinschaftsaufgabe auf Bundesebene erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Die Anträge von Linksfraktion [...]
