Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Modernisierung des sächsischen Vergaberechts? Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einlösen!
(2016-233) Obwohl im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD die Modernisierung des sächsischen Vergaberechts unter Einbeziehung sozialer und ökologischer Standards festgeschrieben ist, steht die Umsetzung nach wie vor aus. Dies bestätigte [...]
Ein neuer Investor bringt keine Sicherheit: Verzögerung bei Verkauf der Vattenfall-Braunkohlesparte
(2016-225) Zur Verzögerung des Verkaufsabschlusses der Vattenfall-Braunkohlesparte an EPH erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Diese Nachricht kommt nicht überraschend. Spätestens mit der Beschwerde der [...]
Von 2,4 Milliarden Euro Mitteln für den Hochwasserschutz wurden seit 2002 nur 0,4 Prozent für die Schaffung von Überschwemmungsflächen ausgegeben
(2016-224) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisiert den marginalen Stellenwert der Schaffung von Überschwemmungsflächen im Hochwasserschutz Sachsens. Wolfram Günther, umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, stützt sich dabei auf [...]
Zur Arbeit mit dem Fahrrad? – Die sächsische Staatsregierung verschläft einen Trend
„Immer mehr Menschen kombinieren ihre Wege zur Arbeit mit Bahn und Fahrrad. Zumindest in den sächsischen Großstädten lässt sich dieser Trend belegen. Wer die Zahl radfahrender Pendler und Pendlerinnen signifikant [...]
