Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
GRÜNE fordern Transparenz bei der Personalplanung
(2015-388) Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert der Sächsische Landtag am Donnerstag über die Personalpolitik der Staatsregierung. Diese hatte im Februar eine Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, [...]
Keine erneute Normenkontrolle beim Thema Freie Schulen: Wir bedauern, aber respektieren die Entscheidung der Fraktion DIE LINKE
(2015-380) Die Fraktion DIE LINKE hat der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag mitgeteilt, keine erneute Normenkontrollklage zum Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft zu unterstützen.Dazu erklärt Petra Zais, [...]
Biedenkopf-Tagebücher: Verdacht der Zweckentfremdung von Haushaltsmitteln bestätigt
(2015/377) Die Antwort von Staatskanzleichef Dr. Fritz Jaeckel (CDU) auf seine Anfrage zur 'Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher' kommentiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Antwort [...]
Autobahn A4: Für den 265 Mio Euro teuren achtspurigen Ausbau fehlen sowohl Verkehrsprognose als auch Vorplanungen
(2015/375) Dem achtspurigen Ausbau der Bundesautobahn A4 zwischen dem Dreieck Dresden Nord und dem Dreieck Nossen, den Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) für den Bundesverkehrswegeplan nachgemeldet hat, liegt weder eine Verkehrsprognose [...]
