Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Geburtshilfe in Sachsen sicherstellen, Hebammennotfonds einrichten – GRÜNER Antrag im kommenden Plenum
(2015-302) "Der Freistaat darf nicht zuschauen, wie die letzten Hebammen in Sachsen aufgrund der hohen Haftpflichtprämien gezwungen sind, ihren Beruf aufzugeben", erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion [...]
Verhandlungsstand Länderfinanzausgleich: Ausgleich struktureller Defizite muss auch künftig Grundsatz des Länderfinanzausgleichs sein
(2015-301) Die Positionswechsel der Sächsischen Staatsregierung bei den Verhandlungen über den Länderfinanzausgleich ab 2019 lösen Verwunderung bei Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Anhörung Strukturwandel in Braunkohleregionen: Stabile Förderung durch Kohleunternehmen, Bund und Länder nötig
(2015-298) "In der heutigen Anhörung eines Gesetzentwurfes der Linken zur Einrichtung eines Strukturwandelförderfonds im Umweltausschuss des Sächsischen Landtags wurde deutlich, dass über längere Zeiträume eine stabile Unterstützung der heutigen Bergbauregionen [...]
Kein Bescheid zugestellt: 30 Trägervereine im Unklaren, ob FSJ-Stellen bewilligt werden oder nicht
(2015-275) Drei Wochen vor Beginn des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) 2015/16 wissen 30 Trägervereine nicht, wie viele FSJ-Stellen im aktuellen Zyklus befürwortet werden. Denn die notwendigen Bescheide liegen noch nicht [...]
