Für eine vielfältige Medienlandschaft in Sachsen
Meinungsbildung und Teilhabe über freie Medien ist eine Grundlage unserer Demokratie. Wir setzen uns für ein offenes Internet und eine vielfältige Medienlandschaft für alle Menschen in Sachsen ein – von der Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über die Stärkung der nicht-kommerziellen Bürger*innenmedien bis hin zu einem wirkungsvollen und verhältnismäßigem Kinder- und Jugendmedienschutz.
Aktuelles
PM 2007-132: Welterbe Dresdner Elbtal – GRÜNE warnen Staatsregierung vor weiterer Vergabe von Bauleistungen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag warnt die Staatsregierung vor einer weiteren Vergabe der Bauleistungen für die Waldschlösschenbrücke. "Es ist skandalös, mit welch massivem Druck auf die Dresdner [...]
PM 2007-126: Bürgerentscheid Waldschlösschenbrücke
Hermenau: Suche nach Kompromiss kann kein Rechtsbruch sein Die Fraktionschefin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, wirft Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) vor, seine Untätigkeit in Sachen Welterbetitel [...]
PM 2007-125: Landesamt für Denkmalpflege – Unrühmliches Ende einer 100jährigen Erfolgsgeschichte
Abschaffung der eigenständigen Fachbehörde ist Absage des Freistaates an die Verantwortung gegenüber seinen Kulturdenkmalen Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, kritisiert die laut Referentenentwurf im Zuge der Verwaltungsreform geplante Abschaffung [...]
PM 2007-116: Klage ‚Porsch gegen Gerstenberg‘ vom Hamburger Landgericht abgewiesen
Sieg der freien Meinungsäußerung in der parlamentarischen Demokratie Das Landgericht Hamburg hat heute seine Entscheidung verkündet, die Unterlassungsklage von Prof. Peter Porsch gegen Karl-Heinz Gerstenberg abzuweisen. "Ich freue mich sehr [...]
