Ständiger Prozess der Abwägung
Niemand hat vor dem Start der Koalitionsarbeit in der 7. Wahlperiode geahnt, dass eine Pandemie die Welt auf den Kopf stellen würde. Auch in dieser Krisensituation haben wir uns den Kompass bewahrt, an der Seite der Schwächsten unserer Gesellschaft zu stehen. Als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion haben wir uns während der gesamten Pandemie dafür eingesetzt, einen Ausgleich zwischen den notwendigen Schutzmaßnahmen auf der einen und der Sicherstellung der Bürgerrechte auf der anderen Seite zu finden. Dabei waren uns Kinder und Jugendliche immer besonders wichtig.
Im Rückblick müssen wir festhalten, dass einige Entscheidungen nicht ausgewogen waren und die Kommunikation der Maßnahmen die Menschen teils nicht mehr erreicht hat. Die Ausnahmesituation hat gezeigt: Politik braucht mehr Selbstreflexion, viel Kraft zum Interessensausgleich und eine Sprache, die die Menschen mitnimmt. Deshalb haben wir auch der Einsetzung einer Enquete-Kommission im Dezember 2024 im Sächsischen Landtag zugestimmt. Hier werden parteiübergreifend Empfehlungen erarbeitet für künftige pandemische Situationen.
Aktuelles
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – BÜNDNISGRÜNE streben Niedriginzidenz für Sachsen an
Zur heute in einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung und des Ausschusses für Schule und Bildung [...]
Sachsen ermöglicht als erstes Bundesland Corona-Warn-App zur Kontaktnachverfolgung: Fortschritt für Datenschutz und Gesundheitsämter
Heute wurde im Kabinett die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet, welche ab dem 10. Mai in Kraft treten wird. Diese ermöglicht den rechtssicheren Einsatz der Corona-Warn-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung bei Veranstaltungen, [...]
Kommentar zum Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes von Franziska Schubert (Fraktionsvorsitzende)
Wir brauchen einen Wellenbrecher, doch die vorgelegten Änderungen im Infektionsschutzgesetz sind mangelhaft und rechtlich angreifbar. Die Lage ist dramatisch. Die Infektionszahlen steigen. Wir haben eine hohe Ansteckungsrate [...]
Corona-Schutz-Verordnung – BÜNDNISGRÜNE plädieren für lückenlose Teststrategie in Bildung und Wirtschaft
Zur heutigen Sondersitzung mehrerer Ausschüsse des Sächsischen Landtages zur Verlängerung der Corona-Schutz-Verordnung erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das dynamische Infektionsgeschehen bereitet uns [...]
Ausschuss-Sondersitzung Corona: Fokus muss auf klaren Regeln, mehr Testangeboten und sicherer Bildung liegen
Die Ausschüsse für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Schule und Bildung sowie für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sind heute im Sächsischen Landtag zu einer gemeinsamen Sondersitzung zusammengekommen, [...]
Aktuelle Debatte – BÜNDNISGRÜNE nehmen Probleme für Frauen in der Corona-Krise in den Blick
Auf Antrag der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion debattierte der Sächsische Landtag heute im Rahmen einer Aktuellen Debatte über die Situation von Frauen in der Corona-Krise. Im Mittelpunkt standen dabei insbesondere die Themen Gewaltschutz [...]
Corona-Pandemie – BÜNDNISGRÜNE plädieren für klaren Kurs, Sachlichkeit und wissenschaftsbasierte Entscheidungen
Nachdem Ministerpräsident Michael Kretschmer in der heutigen Plenarsitzung den Sächsischen Landtag über die Zurücknahme des letzten Bund-Länder-Beschlusses in Bezug auf die >>Oster-Ruhe<< informiert hat, plädiert Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Fraktion [...]
Schule/Corona: Keine Schulöffnung ohne funktionierende Teststrategie
Gestern wurde bekannt, dass zum Schulstart am 15. März 2021 in Sachsen voraussichtlich nicht genügend Tests auf das Corona-Virus zur Verfügung stehen. Ursprünglich wurde sich auf eine Testpflicht geeinigt, die [...]
Schulen/Corona: Keine Schulöffnung ohne funktionierende Teststrategie
Gestern wurde bekannt, dass zur flächendeckenden Schulöffnung am 15. März 2021 in Sachsen voraussichtlich nicht genügend Tests auf das Corona-Virus zur Verfügung stehen. Deshalb kommt die angekündigte Testpflicht vorerst nicht. [...]
Sport unter Corona-Bedingungen – Bewegungsmangel trifft Kinder und Jugendliche besonders hart
Die seit heute in Sachsen geltende Corona-Schutz-Verordnung bringt auch Veränderungen für den Sport. So ist ab jetzt beispielsweise für Kinder unter 15 Jahren das Outdoor-Training in festen Gruppen erlaubt, solange [...]
