Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Millionen für Balkonkraftwerke, Speicher und Erneuerbare: Power für die sächsische Energiewende
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung 21,5 Millionen Euro für die sächsische Energiewende auf den Weg gebracht. Darin enthalten sind 6,5 Millionen Euro, [...]
Rettungspaket für Kommunen: Wichtige Akuthilfe kommt endlich, grundlegende Strukturveränderung bei kommunalen Finanzen bleibt weiterhin notwendig
In der heutigen Kabinettspressekonferenz wurde die Einigung des Finanzministeriums mit den Kommunen zur kurzfristigen finanziellen Hilfe vorgestellt. Nach wochenlangen Verhandlungen bekommen die Kommunen nun 180 Millionen Euro Soforthilfe, darunter 133 [...]
Rettungspaket für Sachsens Kommunen: Wir stehen als gesamte Regierung im Wort
Die Sächsische Zeitung berichtet heute darüber, dass das angekündigte Rettungspaket für Sachsens Kommunen gescheitert sei. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende sowie finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Haushalts- und Finanzausschuss gibt Gelder für Deutschlandticket und Breitbandausbau frei
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Gelder für die Finanzierung des Deutschlandtickets und den Breitbandausbau freigegeben. Dazu berichtet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin [...]
