Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2012-025: Aktuelle Debatte zum Neuverschuldungsverbot in der Verfassung
Die GRÜNE-Fraktion begrüßt die bevorstehende überfraktionelle Debatte u.a. zur Einführung einer grundgesetzkonformen Schuldenbremse in Sachsen. "Die Koalition will die Schuldenbremse in der Sächsischen Verfassung verankern. Ich habe heute die Bereitschaft [...]
PM 2012-018: Entwurf des Landesentwicklungsplans Sachsen: Minister Morlok bleibt konkrete Aussagen schuldig
Die heutige Vorstellung des Entwurfs eines Landesentwicklungsplans für Sachsen hinterlässt bei Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mehr Fragen als Antworten. "Es ist richtig, dass in Zeiten [...]
PM 2012-014: Vernetzungstreffen Ostdeutscher Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die bündnisgrünen Landtagsfraktionen von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg sind heute zu einem Neujahrstreffen in Potsdam zusammengekommen. Dort wurde eine Vielzahl von Themen aufgerufen zum Beispiel der Ausbau der [...]
PM 2012-011: Kommunalfinanzen – GRÜNE: Staatsregierung muss Stärkung der kommunalen Finanzausstattung verstetigen
Die GRÜNE-Fraktion begrüßt die Aufstockung der Investitionspauschale um 21 Mio. Euro für die Kreisfreien Städte und Landkreise. Damit kommt die Staatsregierung den Forderungen der Kommunen nach. Diese setzten sich bereits [...]
