Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2011-328: Verkehrs-Vignette ist unsozial, unökologisch und unrentabel
Zur aktuellen Diskussion auf Bundesebene eine Vignette für ausländische Kraftfahrer einzuführen, erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir GRÜNEN lehnen die Vignette ab, [...]
PM 2011-323: Aufbau Ost braucht keine Gießkanne, sondern zielgerichtete Programme
Zur Forderung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) -anlässlich des geplanten Treffens der ostdeutschen Ministerpräsidenten in Leipzig am Donnerstag mit Bundeskanzlerin- die Investitionszulage für die ostdeutschen Länder bis 2019 fortzuführen, erklärt [...]
PM 2011-320: Standortegesetz sofort stoppen und einer Wirtschaftlichkeitsprüfung unterziehen
Der Präsident der Sächsischen Rechnungshofes, Prof. Binus, hatte in der heutigen Anhörung zum Sächsischen Standortegesetz erstmals Gelegenheit, zu der von der Staatsregierung geplanten Verlegung seines Sitzes von Leipzig nach Döbeln [...]
PM 2011-319: Fünfte Anhörung zum Standortegesetz – zum fünften Mal keine Aussagen zu Kosten und Effizienzgewinnen
Zu der heutigen Anhörung im Sächsischen Landtag zum Standortegesetzes für den Bereich des Wirtschaft- und Verkehrsministeriums (SMWA) resümiert Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Auch in der [...]
