Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2011-317: Ostdeutsche GRÜNEN-Fraktionen legen Finanzierungsvorschläge für Erhöhung der Städtebauförderung vor
Auf der heute stattfindenden Bauministerkonferenz in Koblenz steht das Thema Städtebauförderung vor einer erneuten Kürzung. Im Entwurf des Bundeshaushalts 2012 sind mit 410 Millionen Euro nur noch 70 Prozent der [...]
PM 2011-311: Standortgesetz entbehrt sowohl sachlicher als auch wirtschaftlicher Grundlagen
Zu der heutigen Anhörung zum Standortgesetz für den Geschäftsbereich des Finanzministeriums erklärt Antje Hermenau, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Sachverständigen haben meine Skepsis gegenüber dem [...]
PM 2011-307: GRÜNE fordern bessere staatliche Finanzierung der Studentenwerke
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert eine bessere finanzielle Ausstattung der Studentenwerke. Experten hatten heute bei der Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule zu einem Antrag der GRÜNEN-Fraktion einhellig [...]
PM 2011-297: Ländliche Entwicklung – GRÜNE: Keine Zeit für Eigenlob – Kupfer muss tragfähiges Finanzierungsmodell auf den Tisch legen
Obwohl Sachsen genug Geld aus Europa bekommt, ist das Budget zur Förderung von Projekten zur ländlichen Entwicklung knapp. Das Geld aus der sogenannten Richtlinie »Integrierte Ländliche Entwicklung« (ILE/2007) soll helfen, [...]
