Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2011-243: In letzter Minute verhandelt Morlok über die Zugverbindung Dresden–Wroclaw
Kurz vor der drohenden Einstellung der Regionalexpresslinie RE 100 Dresden–Wrocław (Breslau) zum Fahrplanwechsel 2011/12 verhandelt Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) nun offenbar doch mit der Bahn um die Zukunft dieser touristisch [...]
PM 2011-238: GRÜNE: Ausnahme ist zum Regelfall geworden – Kreisumlage erreicht in immer mehr Landkreisen bedenkliche Werte
Laut einer Kleinen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion reißt mittlerweile jeder Landkreis die im Finanzausgleichsgesetz festgelegte Höchstmarke für die Kreisumlage von 25 Prozent. "Wenn die Ausnahme zur Regel wird, stimmt etwas nicht [...]
GRÜNE: Woitschecks Vorwürfe wiegen schwer – Finanzminister muss unverzüglich aufklären
In einem heute von LVZ und DNN veröffentlichten Interview stellt SSG-Geschäftsführer Mischa Woitscheck fest, dass immer mehr Kommunen über Steuernachforderungen für kommunal durchgereichte, zweckbezogene Fördermittel klagen. Dazu erklärt Eva Jähnigen, [...]
PM 2011-224: Drei-Länder-Fusion? – GRÜNE: Verbesserte Kooperation von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt wünschenswert
Zum Vorschlag des Finanzministers von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn (SPD), die Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt zu fusionieren (und der ablehnenden Haltung der sächsischen CDU), erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion [...]
