Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2010-322: GRÜNE: Steuerentlastungen für Hotels umgehend beseitigen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag fordert die Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung für Hotel-Übernachtungen. "Die Steuerermäßigung gehört umgehend beseitigt. Durch die Einführung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von sieben Prozent für [...]
PM 2010-311: GRÜNE: Sächsischer Verfassungsschutz ist mit einem Mitarbeiter auf 21.500 Einwohner völlig überdimensioniert
Die sächsische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht Einsparmöglichkeiten beim Sächsischen Verfassungsschutz. "Sachsens Verfassungsschutz ist finanziell und personell überdimensioniert", kritisiert Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion. "Geben die Flächenländer in [...]
PM 2010-300: Aus für Tauris-Förderung: Ehrenamt für Sächsische Staatsregierung ein Auslaufmodell
Miro Jennerjahn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert den Erhalt der Stiftung "Tätigkeit und Aufgaben - Regionale Initiativen in Sachsen" (Tauris). "Die Tauris-Förderung, mit deren [...]
PM 2010-298: GRÜNE zur Regierungsvorlage des Haushaltsentwurfs 2011/2012
Anlässlich der Expertenanhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 im Entwurf der Staatsregierung erklärt Antje Hermenau, finanzpolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Dieses Haushaltsgesetz [...]
