Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2009-246: GRÜNE: Vorschlag zur Verkleinerung des Landtages wird durch ständige Wiederholung nicht sinnvoller
"Der Vorschlag zur Verkleinerung des Sächsischen Landtages wird durch ständige Wiederholung nicht sinnvoller", erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zu dem heute vorgestellten [...]
PM 2009-236: Steuerschätzung – GRÜNE: Lage der öffentlichen Haushalte bleibt angespannt
Zu der heute veröffentlichten Steuerschätzung erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Steuerschätzung beweist, dass die Lage der öffentlichen Haushalte weiterhin angespannt bleibt. Die [...]
PM 2009-234: GRÜNE, Linke und SPD schlagen Verschiebung der Diätenerhöhung vor
Vor dem Hintergrund der schwierigen Wirtschafts- und Finanzlage schlagen die Fraktionen von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, Linken und SPD vor, die zum 1.1.2010 geplante Diätenerhöhung um monatlich 354 Euro auf das [...]
PM 2009-224: Haushaltssperren 2010 – GRÜNE: Die saubere Lösung wäre der Beschluss eines Nachtragshaushalts
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisiert die Ankündigung von Finanzminister Georg Unland, auf die Steuerausfälle im Jahr 2010 mit Haushaltssperren zu reagieren. "Die neue CDU-FDP-Regierung lässt es [...]
