Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2008-303: Zum Welttierschutztag – GRÜNE fordern Streichung der geplanten Förderung nicht artgerechter Tierhaltung
Förderung ist auch aus ökonomischer Sicht abzulehnen Anlässlich des Welttierschutztages am 04. Oktober fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Streichung der geplanten Förderung nicht artgerechter Tierhaltung [...]
PM 2008-300: Gesundheitsfonds weder stabil noch gerecht – Tillichs Intervention nur „vordergründig erfolgreich“
Finanzdecke im Gesundheitswesen zu dünn - wenn jedes Land wie Sachsen an der Decke zieht, wird sie bald reißen Elke Herrmann, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert Ministerpräsident [...]
PM 2008-290: Sachsen LB/2,75-Mrd.-Euro-Bürgschaft – Führen 500 Mio. Dollar an Lehman-Brothers-ABS-Papieren zur Inanspruchnahme der Landesbürgschaft?
Finanzminister soll im Haushaltsauschuss Auskunft geben Unter den ABS-Papieren der ehemaligen außerbilanziellen Zweckgesellschaften der Sachsen LB befinden sich Papiere im Volumen von rd. 500 Mio. US-Dollar, die in Verbindung mit [...]
PM 2008-284: Sachsen-Finanzgruppe – Schramm geht – Problem SFG bleibt
Hermenau begrüßt Verzicht auf Beratervertrag "Die Bitte um Aufhebung dieses ominösen Beratervertrages war für Ex-Landrat Andreas Schramm die einzige Möglichkeit, Schadensbegrenzung zu betreiben. Nur so setzt er sich nicht länger [...]
