Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM-2008-246: Indirekte Staatssubventionen auf Kosten des Steuerzahlers?
Zur heutigen Vernehmung von Sven Petersen, ehemals Vorstand der Sachsen LB Europe, erklärt Michael Weichert, Obmann der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Leider weigerte sich Herr Petersen, die Konditionen zu nennen, zu [...]
PM 2008-244: Grüne zu Vermögensrechnung des Freistaats: Weiterentwicklung unerlässlich
Nachhaltigkeitslücke in Höhe von 4,5 Mrd. ließe sich durch Reform der Solidarpaktmittel-Verwendung langfristig senken „Die vorgelegte Vermögensrechnung ist ein erster und wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Er muss nun [...]
PM 2008-230: Sachsen LB – Fehlerhafter Geschäftsbericht 2006/ Rechtsaufsicht hat versagt
Auch BaFin und Bundesbank müssen sich vor Untersuchungsausschuss befragen lassen - Risiken aus Dublin-Geschäft wurden unvollständig dargestellt Der Geschäftsbericht der SachsenLB im Jahr 2006 war fehlerhaft. Das ergab eine Untersuchung [...]
PM 2008-224: DHL – GRÜNE Entscheidung der EU-Kommission nicht überraschend
Eine Wirtschaftspolitik, die auf der Unterbietung von Standards beruht, steht langfristig auf wackligen Füßen Zur Entscheidung der EU-Kommission, die 500-Millionen-Euro-Garantie Sachsens für das DHL-Luftfrachtkreuz am Flughafen Leipzig/Halle zu verbieten, erklärt [...]
